Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
(nachfolgend „AIVTAR" oder „Anbieter") und den Nutzern der Plattform aivtar.de (nachfolgend „Nutzer").
Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, AIVTAR stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
AIVTAR betreibt eine Online-Plattform unter der Domain aivtar.de, die es registrierten Nutzern ermöglicht, mittels Künstlicher Intelligenz (KI) digitale Inhalte — insbesondere Bilder und Videos — zu erstellen (nachfolgend „KI-Generierungen").
Die Nutzung der KI-Generierungsfunktionen setzt das Vorhandensein von Credits im Nutzerkonto voraus. Credits sind digitale Einheiten, die gegen Entgelt erworben werden und jeweils eine bestimmte Anzahl von Generierungen ermöglichen. Der genaue Credit-Verbrauch je Generierungstyp ist auf der Plattform ausgewiesen.
AIVTAR strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform an (Best-Effort-Basis). Es besteht jedoch kein Anspruch auf eine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ausfälle bei Drittanbietern (z. B. fal.ai, Firebase) können die Verfügbarkeit vorübergehend beeinträchtigen. AIVTAR wird Wartungsarbeiten nach Möglichkeit ankündigen.
Die Nutzung der Plattform setzt eine kostenlose Registrierung voraus. Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer diese AGB sowie die Datenschutzerklärung von AIVTAR. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung korrekte und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
Das Angebot auf der Plattform (insbesondere Credit-Pakete) stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots (invitatio ad offerendum) dar. Durch den Klick auf den Kaufbutton gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Kauf des gewählten Credit-Pakets ab. Der Vertrag kommt mit der Annahme durch AIVTAR zustande, die in der Regel durch die Bestätigungsmail und/oder die Gutschrift der Credits erfolgt.
Die Nutzung der Plattform ist Personen ab 18 Jahren vorbehalten. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
Credits werden als Einmalkauf erworben. Es handelt sich ausdrücklich um kein Abonnement und keine wiederkehrende Zahlung. Jeder Kauf ist ein eigenständiger Vertrag über ein digitales Gut.
Erworbene Credits verfallen nicht und haben kein Ablaufdatum, solange das Nutzerkonto aktiv besteht.
Credits sind an das Nutzerkonto gebunden und können nicht auf andere Nutzer übertragen werden. Ein Verkauf oder die anderweitige Weitergabe von Credits ist nicht gestattet.
Credits haben keinen Geldwert und können nicht in Bargeld oder andere Währungen umgetauscht werden, außer im Rahmen der in § 6 geregelten Erstattung.
Alle auf der Plattform ausgewiesenen Preise für Credit-Pakete verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (sofern anwendbar). AIVTAR behält sich das Recht vor, Preise jederzeit zu ändern. Für bereits abgeschlossene Käufe gilt der zum Zeitpunkt des Kaufs gültige Preis.
Die Zahlung für Credits erfolgt im Voraus. Die Credits werden dem Nutzerkonto erst nach vollständigem Zahlungseingang gutgeschrieben.
Die verfügbaren Zahlungsarten werden auf der Plattform angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über externe Zahlungsdienstleister. AIVTAR speichert keine Kreditkartendaten oder Bankdaten des Nutzers.
Credits gemäß diesen AGB sind digitale Inhalte im Sinne des § 356 Abs. 5 BGB sowie des Art. 2 Nr. 1 der Richtlinie 2019/770/EU. Sie werden nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert.
Mit der Bestätigung des Kaufvorgangs erklärt der Nutzer ausdrücklich seine Zustimmung, dass AIVTAR mit der Vertragserfüllung (Gutschrift der Credits) unmittelbar nach Zahlungseingang beginnt. Der Nutzer bestätigt dabei ausdrücklich seine Kenntnis davon, dass er durch diese Zustimmung sein gesetzliches Widerrufsrecht verliert, sobald AIVTAR mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat.
Credits, die für KI-Generierungen aufgewendet wurden, werden grundsätzlich nicht erstattet. Dies gilt auch dann, wenn das Generierungsergebnis den Erwartungen des Nutzers nicht entspricht, da die KI-Generierung stochastisch und nicht exakt vorhersehbar ist.
Ausnahmsweise können nicht genutzte Credits bis zu 14 Tage nach dem Kauf erstattet werden, sofern:
Diese Kulanzregelung begründet keinen Rechtsanspruch und kann im Einzelfall abgelehnt werden.
Alle mittels der Plattform durch den Nutzer generierten digitalen Inhalte (Bilder, Videos) stehen im Eigentum des jeweiligen Nutzers, der die Generierung veranlasst hat. AIVTAR erhebt keinen Anspruch auf das Eigentum oder die ausschließlichen Nutzungsrechte an generierten Inhalten.
Der Nutzer ist berechtigt, generierte Inhalte für persönliche und kommerzielle Zwecke zu nutzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten und zu verbreiten. Dies umfasst unter anderem die Nutzung für Social Media, Werbung, Produkte, Publikationen und digitale Medien.
Die Nutzungsrechte stehen unter dem Vorbehalt der Einhaltung dieser AGB (insbesondere § 8) und gelten nicht für Inhalte, die unter Verstoß gegen diese AGB generiert wurden.
Weitere Details zur Lizenzierung findest du in der Content License Agreement.
Die Nutzung der Plattform zur Generierung oder Verbreitung folgender Inhalte ist strikt untersagt:
AIVTAR ist berechtigt, entsprechende Inhalte unverzüglich zu entfernen und das Konto des Nutzers ohne Vorankündigung zu sperren oder zu kündigen. Es besteht in diesen Fällen kein Anspruch auf Erstattung von Credits.
Der Nutzer kann sein Konto jederzeit durch eine E-Mail an support@vimoya.de oder durch die entsprechende Funktion in den Kontoeinstellungen (sofern verfügbar) kündigen. Mit der Löschung des Kontos erlöschen etwaige verbleibende Credits ohne Erstattungsanspruch (außer im Rahmen der Kulanzregelung nach § 6.4).
AIVTAR ist berechtigt, ein Nutzerkonto vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu kündigen, insbesondere wenn:
Im Falle einer berechtigten außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund besteht kein Anspruch auf Erstattung von Credits.
AIVTAR stellt die Plattform auf Best-Effort-Basis zur Verfügung. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit oder eine ununterbrochene Nutzbarkeit der Plattform. Insbesondere:
Gewährleistungsansprüche für Sach- oder Rechtsmängel sind bei digitalen Gütern und Diensten auf die gesetzlichen Regelungen beschränkt. Da Credits digitale Güter sind und deren Wert in der Ermöglichung von Generierungen besteht, liegt ein Mangel nur vor, wenn die technische Gutschrift oder Abrechnung fehlerhaft ist.
AIVTAR haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von AIVTAR oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet AIVTAR nur, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden, und dann nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
Im Übrigen ist die Haftung von AIVTAR ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt AIVTAR keine Haftung für:
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit AIVTAR eine Garantie übernommen hat oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen.
AIVTAR verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer gemäß der DSGVO. Einzelheiten zur Art, dem Umfang und dem Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung geregelt, die Bestandteil dieser AGB ist.
AIVTAR behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail (an die hinterlegte E-Mail-Adresse) oder durch einen Hinweis auf der Plattform mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen angekündigt.
Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.
Widerspricht der Nutzer fristgerecht, ist AIVTAR berechtigt, das Nutzerkonto mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB zu kündigen. In diesem Fall werden nicht genutzte Credits im Verhältnis zum ursprünglichen Kaufpreis erstattet.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen AIVTAR und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit dem Nutzer nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat.
Soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von AIVTAR in Deutschland.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
AIVTAR ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unsere E-Mail-Adresse lautet: support@vimoya.de
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung.